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LabourNet: Privatisierung und Widerstand
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“Akzeptiert man die Privatisierung des Wassers, akzeptiert man die Vermarktung des Lebens”, so zitiert LabourNet Riccardo Petrella und präsentiert eine Schwerpunktseite unter dem Titel “Privatisierung und Widerstand: Strom, Wasser, Gas”. Das schöne an dem Feature: Die Auseinandersetzung um die gesellschaftliche Form der Bereitstellung dieser Güter wird nicht als ein Ringen um die bestmögliche Umsetzung eines gemeinsamen Interesses dargestellt. Vielmehr liefert die Seite einen Blick auf verschiedene soziale Kämpfe und die dort aufeinanderprallenden verschiedenen Klasseninteressen und Aktionsformen.
‘Das Parlament’ bilanziert Wasserprivatisierungen
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Das Parlament - Organ des Bundestages - setzt sich in der Themenausgabe vom 4.8.2008 zum Thema Wasser auch mit der Wasserprivatisierungspolitik der letzten Jahre auseinander.
In einem Überblicksartikel, der den Wandel hin zu De-Privatisierung konstatiert: “In den vergangenen Jahren hat sich global die Einschätzung der Privatisierungspolitik wieder verändert. Erhebliche Widerstände der Bevölkerungen und teilweise massive Versorgungsmängel trugen dazu bei.”
Ein kurzer Report über die zwei Fallbeispiele Potsdam und Braunschweig lädt ein zum genaueren Hinschauen. Das gemeinsame scheint in beiden Fällen zu sein: die Kommunalpolitik orientiert sich am Preis, zu dem die Leistung - hier Wasserversorgung - erbracht wird. Demokratische Mitbestimmung (die ja durchaus über geldvermittelte Konsumentensouveränität hinausgehen kann) spielt bei der Bereitstellung derartiger Güter hingegen offensichtlich eine nachgeordnete Rolle.
CZ: Budvar-Brauerei wird jetzt doch erst 2010 privatisiert
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Die tschechische Brauerei Budejovický Budvar soll erst im Jahr 2010 privatisiert werden, gab Ministerpräsident Mirek Topolánek am Dienstag (22.7.08) in Prag bekannt.
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Water and Social Justice
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Kalifornien: Wasserversorgung wird rekommunalisiert
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Sechs Jahre haben die Feltoner gekämpft, um ihre Wasserversorgung wieder zu verstaatlichen. Mit Erfolg - die RWE-Tochter Cal Am muss nach einem Volksentscheid verkaufen. Mehr lesen
New Website Tracks De-Privatisation of Water Services
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Eine neue Etappe auf dem Weg zur Reform der öffentlichen Wasserversorgung in Paris
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Die teilprivatisierte Gesellschaft Eau de Paris erneuerte bei ihrer Verwaltungsratssitzung am 30. Mai 2008 das Mandat der Präsidentin Anne Le Strat, die auch dem Bürgermeisteramt untersteht, und nominierte Thierry Wahl, den ehemaligen Leiter des Umweltministeriums, zum neuen Generaldirektor. Mit dieser Neuorganisierung unternimmt die Stadt Paris die Reform der öffentlichen Wasserversorgung in der französischen Hauptstadt. Diese Reform soll die SEM (Societe d’economie mixte) Eau de Paris im Jahre 2009 umgestalten und den ersten Kern eines öffentlichen Betriebes, der neu geschaffen werden soll, bilden. Mehr lesen
Paris water will become 100% public again at the end of 2009
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9 Städte in 9 Tagen: die StopEPA-Städtetour!
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Gestern ging sie zu Ende, die EPA-Info- und Speakertour durch 9 Städte. Eine Projektgruppe der attacademie informierte anschaulich und abwechslungsreich über die Auswirkungen der EU-Handelspolitik im Allgemeinen und der EPA-Verträge im Besonderen, mit denen Privatisierungspolitiken überall dort durchgesetzt werden, von wo aus Handel mit der EU getrieben werden will. Mehr lesen
Wasser. Die Kommerzialisierung eines öffentlichen Gutes
Filed Under Wasser, Literatur/Rezensionen, Allgemein | Leave a Comment
Beim Dietz-Verlag Berlin ist jetzt in der Reihe Texte der RLS Bd. 41 ein Aufsatzsammelband zur Kommerzialisierung von Wasser erschienen. Die HerausgeberInnen des Buches (Christina Deckwirth, Frank Hüesker, Matthias Naumann, Birke Otto, Tanja Pflug, Philipp Terhorst und Kim Weidenberg) sind eine Gruppe von NachwuchswissenschaftlerInnen unterschiedlicher Fachdisziplinen, die zu verschiedenen Aspekten des Wandels im Wassersektor arbeiten und promovieren. Die Gruppe entstand Ende 2005 im Rahmen der Jahrestagung des Netzwerks »Öffentliche Güter – Privatisierung – Regulation« der Rosa-Luxemburg-Stiftung und war beteiligt an der 2. internationalen Nachhaltigkeitskonferenz der RLS. Dort wurde die Privatisierung der Wasserversorgung in Europa, Lateinamerika und Südafrika diskutiert. Der jetzt erschienene Sammelband ist im Anschluss an diese Konferenz entstanden und vereinigt ausgearbeitete Beiträge der Konferenz. Das Buch wird auf der Buchmesse in Leipzig vorgestellt (Samstag, 15. März 2008, 16.30 Uhr Halle 2, stand K 203).
