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Privatisierung aus linker Sicht
Filed Under Privatisierung (allg.) | Leave a Comment
Das Netzwerk ppg (privatization, public goods) fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-) Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit. Mehr lesen
Iran: 92 State Energy Firms To Be Privatized
Filed Under Energie | Leave a Comment
Entschuldigung, diesen Beitrag gibt es nicht in deutscher Sprache
Privatisierung in der GUS
Filed Under Landschaft, Privatisierung (allg.) | Leave a Comment
Das Zentrum für internationale Entwicklungs- und Umweltforschung der Universität Giessen schloss mit einer Tagung im Juni 2008 ein dreijähriges Forschungsprojekt ab, das u.a. Landreformstrategien und damit auch Privatisierungspolitiken in den GUS-Staaten analysierte. Entsprechende PP-Folien liegen vor.
Irak
Filed Under Privatisierung (allg.), Energie | Leave a Comment
Die FAZ vom 14.7. berichtet vom Besuch des Wirtschaftsministers Glos (CSU) in Bagdad: “Nach dem kurdischen Norden, in dem der Wiederaufbau schon weit vorangeschritten ist, kommt nun auch weiter im Süden langsam wieder Bewegung in das in den Jahren des Embargos, des Krieges und des Terrors erstarrte Wirtschaftsleben. Das kann man schon daran erkennen, dass in den vergangenen Wochen und Monaten Minister und Investoren aus aller Herren Länder nach Bagdad geflogen sind, um sich einen Anteil am Wiederaufbau und bei der Privatisierung der Staatsunternehmen zu sichern. Auch deutsche Unternehmen sind darunter, manche mit jahrzehntealten Kontakten, andere ganz neu im Geschäft, aber wie: Der Zementproduzent berichtet von einer Umsatzrendite jenseits der Fünfzig-Prozent-Marke. (…) Mehr lesen
Gewonnen
Filed Under Wohnen, Praktische Kämpfe | Leave a Comment
Beim ersten Heidelberger Bürgerentscheid am Sonntag, 13. Juli, über den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen in Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH) wurde kein bindendes Abstimmungsergebnis erzielt. Von den insgesamt 100.675 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern (Stand: 10. Juli 2008) gaben 22.533 (davon 22.453 gültige) und damit 22,4 Prozent ihre Stimme ab. Dabei entfielen 18.476 Stimmen (82,3 Prozent) aller Wahlberechtigten auf „Ja“, 3.977 auf „Nein“ (17,7 Prozent). Zur Sache berichteten u.a. das ND und die FR; auch der Mieterbund hatte sich gegen den Verkauf an einen obskuren Investor gewandt. Das gemäß § 21 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg erforderliche 25-Prozent-Quorum von 25.169 Stimmen wurde somit nicht erreicht. In Bayern liegt das Quorum bei 10 %. Dagegen: Mediaspree ist ein Stück mehr versenkt worden und sogar die Morgenpost hat es bemerkt. Mehr als 30 000 Einwohner des Bezirks Friedrichshain/Kreuzberg beteiligten sich und 87 % stimmten für den Vorschlag der Initiative »Mediaspree versenken!«, einen 50 Meter breiten Uferstreifen unbebaut zu lassen und auf Hochhäuser komplett zu verzichten. Den Vorschlag des Bezirks (der u.a. die Freihaltung kleinen Uferstreifens und keine Hochhäuser auf der Kreuzberger Spreeseite vorsah) lehnten über 53 % ab (vorläufige Angaben).
Später mehr von unserem militanten Korrespondenten vor Ort (das Wahlergebnis).
Aktuelle Analysen zur Privatisierung
Filed Under Öffentliche Güter (allg.), Mobilität, Privatisierung (allg.), Gesundheit/Soziales | Leave a Comment
bringt die neue Ausgabe (2/2008) der Zeitschrift “vorgänge” der Humanistischen Union unter dem Titel “Die Aufgabe des States”. Zu nennen sind insbesondere die Beiträge von Gunnar Folke Schuppert (”Der Gewährleistungsstaat”), Siegfried Broß (”Daseinsvorsorge und notwendige Staatsaufgaben”), Birger P. Briddat (”Die Hybridisierung öffentlicher Güter”), Danile Seikel (”Die Liberalisierungs-Agenda der EU”), Werner Rügemer (”Public Private Partnership. Das Lehrstück der Londoner U-Bahn”), Bernard Braun und Thomas Gerlinger (”Krankheit als Kostenfaktor”), Rainer Rilling (“Remix der Eigentumslandschaft. Die Privatisierungspolitik resultiert aus der Dynamik der Finanzmärkte”). Leider ist das Heft fast ausnahmslos digital nicht zugänglich. Die Vorgänge erscheinen im Berliner Wissenschafts-Verlag, das Einzelheft kostet 14 €.
Private im Krieg des 21. Jahrhunderts
Filed Under Krieg | Leave a Comment
Das Geschäft mit dem Krieg boomt: Private Militärfirmen sind fester Bestandteil in den Konflikten des 21. Jahrhunderts. Nicht nur im Irak, wo mehr Söldner als Soldaten tätig sind, zeigen sich fatale Konsequenzen. - Ein Dossier der SZ im Rahmen der mehrteiligen Reihe “Krieg im 21. Jahrhundert”. Mehr lesen und Bildstrecke gucken
Materialien gegen Krankenhausprivatisierung
Filed Under Gesundheit/Soziales | Leave a Comment
- Johannes Kramer: Kommunale Krankenhäuser sind zukunftsfähig. Ein Vergleich mit privaten Kliniken, hg. vom Deutschen Städtetag.
- Hagen Kühn und Sebastian Klinke: Krankenhaus im Wandel. Zeit- und Kostendruck beeinflussen die Kultur des Heilens, erschienen in WZB-Mitteilungen
- Niko Stumpfögger: Krankenhausfusionen und Wettbewerbsrecht. Unternehmenskonzentration im deutschen Krankenhausmarkt 2003 bis 2007, Kurzfassung einer Verdi-Studie
- Niko Stumpfögger: Öffentliche Krankenhäuser unter Druck. Zur aktuellen Dynamik des Krankenhausmarktes , Vortragsfolien für die Fachtagung am 30. August 2007 in Düsseldorf, ver.di Landesbezirk NRW Fachbereich 03
- Becker, Beck, Pfeuffer: Sind die Privaten wirklich besser?, erschienen in “Das Krankenhaus”
Laut Gesetz sind die Länder verpflichtet, die Krankenhäuser ausreichend finanziell abzusichern. Dem kommt jedoch kein Land nach - das belegen Zahlen der Obersten Landesgesundheitsbehörden, die ver.di PUBLIK vorliegen. Mehr lesen
Militärkritische Positionen zu privaten Militärdienstleistern
Filed Under Sicherheit | Leave a Comment
Die “Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V.” ASFRAB (vormals “Mit uns gegen die Wehrpflicht e.V.”) behandelte schon in ihrem Positionenpapier 7 im Dezember 2007 “Private Militärdienstleister. Modernes Söldnertum und seine Bedeutung im internationalen Sicherheitsgefüge”. Autor ist Reimund Homann. Es geht um die Hochkonjunktur für private Militärdienstleister. Wo staatliche Armeen “effizienter” werden sollen, sei ihr Einsatz ökonomisch folgerichtig. Ebenso folgerichtig führe er jedoch dazu, dass das Gewaltmonopol des Staates aufgeweicht werde. PDF downloaden
Neuseeland deprivatisiert Eisenbahn
Filed Under Mobilität, De-Privatisierung | Leave a Comment
Selbst die früher verantwortliche Regierungspartei gibt zu, dass die Privatisierung ein Fehler war. Mehr lesen
