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Privatisierung im Gesundheitswesen
Filed Under Privatisierung (allg.), Gesundheit/Soziales | Leave a Comment
Ein kritisches Wiki-Portal zu Privatisierung im Gesundheitswesen wurde jüngst eingerichtet unter http://www.ungesundleben.org/privatisierung/index.php/Hauptseite
Bankenverstaatlichung?
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Heiner Flassbeck im Interview mit der SZ v.27.03.2008
sueddeutsche.de: Der Staat soll sich in dieser Frage heraushalten?
Flassbeck: Es ist immer eine schwierige Gratwanderung. Ich bin nicht dafür zu sagen: “Lasst alles laufen, lasst alles zusammenbrechen” - das kann man verantwortungsvoll nicht sagen. Aber das Wichtige ist, dass sich der Staat Gedanken macht, wie man solche verrückten Spiele, die die ganze Weltwirtschaft in Gefahr bringen, in Zukunft verhindern kann. Der Staat muss in vielen Bereichen für Regulierung sorgen. Demnächst steht wieder eine große Währungskrise an, vor allem in Osteuropa sind Währungen gefährdet. Auch dort werden wieder erhebliche systemische Risiken auftreten, auch dort wurden über internationale Spekulationen Preise in die falsche Richtung getrieben.
sueddeutsche.de: Die US-Investmentbank Bear Stearns - eine Legende der Wall Street - ist von der Großbank JP Morgan Chase mit einem wahren Kraftakt vor der Pleite gerettet worden, nachdem die US-Notenbank den Deal mit 30 Milliarden Dollar besicherte. Ist dieses massive Eingreifen des Staates noch zu rechtfertigen? Mehr lesen
70 Prozent gegen Bahnprivatisierung
Filed Under Mobilität, De-Privatisierung | Leave a Comment
Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag von Bahn für Alle lehnen 70 Prozent der Bevölkerung jede Kapitalprivatisierung ab und wollen eine Bahn in öffentlicher Hand. Das hat eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von Bahn für Alle ergeben. Lediglich 28 Prozent bevorzugen eine Privatisierungsvariante. Für einen Verkauf der Schienenverkehrstöchter, wie mit dem Holding-Modell vorgesehen, sprechen sich dabei elf Prozent aus. Zwölf Prozent sind für den Verkauf von Anteilen an der gesamten DB AG. Die Anhänger jeder Partei sind mehrheitlich gegen Bahnprivatisierung. Mehr lesen
Book: “Nowtopia”
Filed Under Öffentliche Güter (allg.), Praktische Kämpfe | Leave a Comment
Entschuldigung, diesen Beitrag gibt es nicht in deutscher Sprache
A new foundation, aiming at Global Commons
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Entschuldigung, diesen Beitrag gibt es nicht in deutscher Sprache
Privatisierung stoppen
Filed Under Anstehende Termine | Leave a Comment
| 3. Mai 2008 | ||
| 11:00 | to | 17:00 |
Einladung zum bundesweiten Vernetzungstreffen nach Leipzig, am 3. Mai 2008
Bundesweit steht in Städten und Gemeinden die Privatisierung von weiten Bereichen der Daseinsvorsorge auf der kommunalpolitischen Agenda. Dieser Angriff auf soziale,
wirtschaftliche und kulturelle Strukturen, die von den kommunalen Gemeinschaften in ahrzehnten aufgebaut wurden, ist nicht erst seit heute zu beobachten – aber der Druck hat zugenommen. Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Auf europäischer Ebene treibt die EU-Kommission im Verein mit diesen Konzernen und nationalen Regierungen im Namen des „Wettbewerbs“ diese Politik voran. Oft wird diese Situation flankiert durch eine ideologische Marktgläubigkeit – propagiert on Politikern und Medien – die den Privatisierungsbefürwortern in die Hände spielt.
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(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung
Filed Under Anstehende Termine, Allgemein | 1 Comment
| 19. April 2008 | ||
| 10:00 | to | 17:00 |
Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa
Planung für eine Konferenz am 19. April 2008 in Leipzig (Neues Rathaus)
Durch die Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Doch der Unmut über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik wächst: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig sprachen sich Ende Januar 2008 fast 150.000 Menschen, das waren 87,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, für den Erhalt kommunalen Eigentums aus. Und immer mehr Städte denken über die Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben nach.
Die Konferenz geht der Frage nach, wie sich der wachsende Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und wie ihm begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein? Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun, um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken? Gibt es Beispiele, an denen man sich im Kampf um soziale Rechte (z.B. Recht auf Wohnen, Recht auf Mobilität) orientieren kann?
taz sagt: Reich sein lohnt sich
Filed Under Reichtumsverteilung | Leave a Comment
Die Mittelschichten fühlen sich benachteiligt. Das ist keine Wahrnehmungsstörung. Denn unter dem Strich zahlen sie mehr an den Staat als die Spitzenverdiener. Mehr lesen
Privatization/Outsourcing of Warfare
Filed Under Krieg | Leave a Comment
“MacMilitary. Globalisation of War” - die Kampagnenseite gegen US/NATO-Einrichtungen in Europa - bietet Listen mit allen direkten Vertragspartnern der US-Armee der letzten 8 Jahre. Auch geordnet nach Waffensystemen.
FAZ: Amerika muss seine Banken verstaatlichen!
Filed Under Allgemein | Leave a Comment
Mit deutlichen Kursverlusten reagieren die internationalen Börsen auf die andauernde Kreditkrise. Der Verkauf der Investmentbank Bear Stearns in Verbindung mit staatlichen Garantien macht die Dramatik der Entwicklung deutlich.
Professor Nouriel Roubini von der Stern School at New York University hat diese Entwicklung kommen sehen. Wurde er anfangs angesichts seiner Prognosen noch milde belächelt, so dürfte inzwischen vielen das Lachen vergangen sein.
In Großbritannien musste bereits eine Bank verstaatlicht werden…
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