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Privatisierung aus linker Sicht
Filed Under Privatisierung (allg.) | Leave a Comment
Das Netzwerk ppg (privatization, public goods) fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-) Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit. Mehr lesen
Auch die Linkspartei will Opernhäuser statt Wohnungen
Filed Under Wohnen | Leave a Comment
Wenn es künftig einen Artikel 20b steht, in dem es heißt:”Der Staat schützt und fördert die Kultur”, dann hat das indirekt auch gravierende Folgen für die Sozialpolitik: Als verfassungsmäßig verankertes Staatsziel müsste Kultur dann in Abwägungsprozessen gegen andere Rechtsgüter stärker berücksichtigt werden - bei der Verabschiedung von öffentlichen Haushalten und Gesetzen ebenso wie bei Gerichtsentscheidungen und Abwägungen von Behörden. Andere Ziele müssten dann zugunsten der Kultur zurücktreten. Eine Aufnahme ins Grundgesetz würde sich nicht nur auf den Bundeshaushalt auswirken, sondern vor allem auch auf kommunale Haushalte und auf die der Länder, die ja eigentlich die Kulturhoheit innehaben. Vor allem dort ist eine Umschichtung von Geldern aus dem sozialen in den kulturellen Bereich zu erwarten. Weninger Privatisierungsdruck auf den Opernhäusern, dafür mehr auf den Wohnungen und ihren Bewohnern.
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Private Kriegs-Dienstleister
Filed Under Krieg, Sicherheit | Leave a Comment
Die Bundeswehr will große Teile ihrer Versorgung an private Firmen abgeben und deshalb Aufträge im Umfang von mehreren Milliarden Euro vergeben. Mehr lesen
cybercommons
Filed Under Bildung/Wissen, Debatten: Theorien/Alternativen | Leave a Comment
Entschuldigung, diesen Beitrag gibt es nicht in deutscher Sprache
Wie eine Verwaltung privatisiert wird
Filed Under Finanzen, Akteure | Leave a Comment
Mit dem „Public-Private-Partnership“ Projekt „Würzburg Integriert“ wird erstmals in Deutschland, die Organisation der Verwaltungsabläufe einer Stadt an eine private Firma übertragen.
Workshop zum Fall Arvato/Würzburg, Samstag 8. Dezember 2007, 11°° bis 17°°
Einladung als PDF zum Download | Mehr lesen
PPG-Newsletter November/Dezember 2007
Filed Under PPG-Netzwerk intern | Leave a Comment
1. Krise der Privatisierung
2. Reichland
3. 3 Volksbegehren in Berlin
4. Konferenzbericht
5. Termine/Konferenzen
6. Neuerscheinungen
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Alle reden übers Wetter. Wir auch.
Filed Under Termine/Tagungen, Energie | Leave a Comment
Eine Abwandlung unserer namensgebenden Frage liegt bei dem derzeitigen Sauwetter nahe: “Wem gehört das Klima?” Unter dieser Frage könnte der folgende Workshop der rls stehen: “Der Klimawandel: Politische Maßnahmen im Kontext sozialer Gerechtigkeit”. Er hat sich Information und Erarbeitung eines kritischen linken Blinkwinkels auf die aktuelle Klimafolgen-Debatte zum Ziel gesetzt.
1. Dezember 10:00 bis 2. Dezember 17:00
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin | Mehr lesen
Konferenzbericht “Öffentlich! Weil’s wichtig für alle ist.”
Filed Under Akteure, Debatten: Theorien/Alternativen | Leave a Comment
Seit kurzem werden ein Bericht und die verschiedenen Beiträge der privatisierungskritischen Konferenz der Partei Die Linke. veröffentlicht, die Anfang November in Hannover stattfand.
„Berliner Wassertisch“ fordert Rekommunalisierung der Wasserbetriebe
Filed Under Wasser, De-Privatisierung | Leave a Comment
Preissteigerungen um 30 Prozent
Der „Berliner Wassertisch“ ist empört über die Pläne seitens des Aufsichtsrates der Berliner Wasserbetriebe (BWB), die Wasserpreise ab Januar 2008 erneut um zwei Prozent zu erhöhen. Im Zuge der Teilprivatisierung der BWB sind seit 2004 jährliche Preiserhöhungen vorgenommen worden - bislang um insgesamt 30 Prozent. Ein Volksbegehren zur Offenlegung von Geheimverträgen mit den Konzernen RWE Aqua und Veolia Water läuft noch bis zum 27. November. Mehr lesen
Bewegung in Slowenien
Filed Under Praktische Kämpfe | Leave a Comment
Im kleinen, schon recht schick durch-gentrifizierten Ljublana (Hauptstadt des EU-Neumitglieds Slowenien) regt sich Widerstand gegen den neoliberalen Regierungskurs, der unter Brüsseler Druck auch erhebliche Privatisierungen bedeutet(e). Eine Demo mit ca. 70.000 Menschen zog durch die Innenstadt. Vom 2-Millionen-Einwohner-Land Slowenien hochgerechnet entlang nationaler Bevölkerungsstärke hätten dafür in Berlin 2,8 Millionen Menschen demonstrieren müssen…
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