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Europaeische Union und Geistiges Eigentum
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Die EU ist ein zentraler Akteur auf dem Feld des geistigen Eigentums; ein Überblick geht vom Markenschutz und Priaterie über Biotechnologie, Urheberrecht und den allgemeinen Harmonisierungsfragen bis zum aktuellen Problem der softwarebezogenen Patentierung. Hier sind neben der Einstiegssite DG Internal Market: Intellectual property noch die Studie The Economic Impact of Patentability of Computer Programs [Pdf] zu nennen, die Antworten auf das Sondierungspapier betreffend die Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen und die Auswertung der Antworten zum Konsultationspapier über die Patentierbarkeit computerbezogener Erfindungen (Juli 2001) sowie das daran geknüpfte ONLINE-FORUM zur Patentierbarkeit computerbezogener Erfindungen (Juli 2001).
Nützlich zusammengestellt wurden die auf EU-Ebene relevanten Fundstellen des geltenden geistigen Eigentumsrechts.
Thomas Dreier analysiert am Beispiel der BRD Copyright Law and Digital Exploitation of Works. Sein Report Towards Consensus on the Electronic Use of Publications in Libraries Strategy Issues and Recommendations (Göttingen 2001) [pdf] schliesst an dort entwickelte Positionen an.
Das Intellectual Property Rights-Helpdesk ist ein gut strukturiertes Portal der GD-Unternehmen der Europäischen Kommission, das sich auf Patente, Lizenzen und Copyrightinformationen konzentriert, vertragliche Grundlagen dokumentiert und Hinweise auf Praxisfragen vor allem im Zusammenhang mit FuT-Förderungen der EU liefert. Hinzu kommen zahlreiche Kontaktadressen. Kritische Informationen finden sich nicht.
Privatisierung der DDR
Filed Under Datensammlungen, Akteure, Privatisierung (allg.) | Leave a Comment
Welche rechtlichen Probleme im Falle von Privatisierung der ehemaligen DDR entstehen, erörtert Harder, wie sie propagiert wird, lässt sich in diesem Fall bei Staatshehlerei ablesen. Acht Jahre danach ein Land von Zweigwerken: über die Privatisierung ostdeutscher Betriebe publizierte in der Kommune 1997 Conrad Lay.
Ein Gutachten über Probleme der Privatisierung in den neuen Bundesländern (15./16. Februar 1991) wurde in der BMWi-Studienreihe Nr. 73 (nicht online) veröffentlicht.
Joerg Roesler diskutierte auf dem 1. Eigentumsworkshop der RLS Eigentumsvorstellungen in der Wende von der DDR zur BRD [pdf].
