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Inklusive Hochschulpolitik (und illegalisierte Migration)

Henrik Lebuhn — Sun, 18 Sep 2011 19:16:50 +0000

Die bundesdeutschen Hochschul-(Konter-)Reformer orientieren sich gern an den US-amerikanischen Eliteuniversitäten: Exzellent, exklusiv und teuer soll es bitteschön sein! Dabei wird gern vergessen, dass die ach-so elitären US-Hochschulen durchaus auch Inklusionspolitik für Studierende aus dem ‘gemeinen Volk’ betreiben. Und manchmal sogar für Studierende, die (auf dem Papier) nicht einmal zu diesem gehören. So hat die University Continue reading →

Wem gehört die Humboldt Universität?

Henrik Lebuhn — Mon, 11 Jul 2011 20:55:14 +0000

Die Frage lässt sich eindeutig wie folgt beantworten: “Nicht dem Gasthörer!” Zu diesem Schluss kommt jedenfalls ein kurioses Schreiben, das derzeit an der Humboldt Universität Berlin kursiert. “Bis vor kurzem führte der Gasthörer ein Dasein am Rande des normalen Universitätsbetriebs,” heißt es in dem besagten Text von Sébastien Roussel, der sich selbst als Gasthörer an Continue reading →

B: SPD beschließt Deprivatisierung

Markus Euskirchen — Tue, 24 May 2011 10:23:41 +0000

Die SPD in Berlin beschließt in umfassendem Maße Deprivatisierungen. Es mag ganz platter Wahlkampf sein. Aber wenn die Rückkäufe wirklich stattfinden sollten und dabei keine verstaatlichten Betriebe herauskommen sollen, mit denen in der Folge staatliche Bürokratien statt privaten die Markt-, Effizienz- und Kostenvorgaben durchsetzen, z.B. zur Haushaltskonsolidierung, dann ist eine Aneignungsbewegung durch die Stakeholder nötig Continue reading →

attac gründet Verein: “Gemeingut in BürgerInnenhand”

Lea — Tue, 05 Apr 2011 13:43:55 +0000

Attac-Aktive haben den Verein “Gemeingut in BürgerInnenhand” (GiB) gegründet, der sich bundesweit für die Daseinsvorsorge stark machen wird. Ziel des Vereins ist es, bereits gegen Privatisierung aktive Gruppen miteinander zu vernetzen und ihre Position durch gemeinsame bundesweite Kampagnen zu stärken. Mit der Gründung von GiB erhalten die Akteure gegen Privatisierung einen gemeinsamen Rahmen, über den Continue reading →

Was ist eigentlich an der Bahn noch zu privatisieren?

Lutz Brangsch — Wed, 01 Dec 2010 09:01:01 +0000

Zugegeben. Die Bahn lässt sich tatsächlich nicht anmerken, dass sie eigentlich ein Unternehmen des Bundes, eigentlich also in „öffentlicher Hand“ ist. Die Verbindung der Rückendeckung durch den Bund mit unternehmerischer Kaltschnäutzigkeit treibt ja immer wieder interessante Blüten, für die regelmäßig die Öffentlichkeit zu zahlen hat – siehe der Skandal um die Berliner S-Bahn. Heute nun Continue reading →

Geplänkel um Offenlegung der Wasserprivatisierung in Berlin

Markus Euskirchen — Thu, 11 Nov 2010 14:42:38 +0000

Unter dem Druck des erfolgreichens Volksbegehrens und der Teilveröffentlichung durch die tageszeitung hat der Berliner Senat am Mittwoch, 10.11.2010, weitere Teile der Verträge zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe veröffentlicht. Damit sei das der Öffentlichkeit zur Verfügung stehende Material vollständig und enthalte von allen Vereinbarungen die authentischen, notariell beurkundeten Fassungen. Die Unterlagen stehen auf den Konzernseiten und Continue reading →

Land Berlin zahlt Millionen für die Durchsetzung der BVG-Fahrpreise

Markus Euskirchen — Fri, 15 Oct 2010 06:32:40 +0000

Am 12.10. fand in Berlin der Aktionstag “Berlin fährt frei!” der Kampagne für einen kostenlosen ÖPNV statt. Mehr lesen bei indymedia und im taz-Schwerpunkt, dort vor allem über den Umstand, dass ein Drittel aller Insassen der JVA Plötzensee “SchwarzfahrerInnen” sind, die ihre Strafe nicht bezahlen wollen oder können. Der Staat subventioniert die Durchsetzung des rigiden Continue reading →

Lobby gegen PPP

Markus Euskirchen — Mon, 13 Sep 2010 06:49:45 +0000

Die European Services Strategy Unit (“Europäische Dienstleistungs-Strategie-Einrichtung”) setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein. Dafür setzt sie auf ein qualitativ hochwertiges Angebot an öffentlichen Dienstleistungen, die durch demokratisch verantwortliche Körperschaften erbracht werden und dabei auf “gute Management-Praxis”, Arbeitsplätze, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit. Dabei handelt es sich um eine unabhängige, nicht-kommerzielle Organisation, die die Arbeit des Centre for Public Continue reading →

Umverteilungsmaschine Staatsverschuldung

Lutz Brangsch — Wed, 02 Jun 2010 20:44:32 +0000

In Griechenland wird erwogen, zur Tilgung der Schulden des Staates umfangreiche Privatisierungen vorzunehmen. EU und IWF pochen, so Spiegel online, darauf, dass zwischen 2011 und 2013 jährlich Einnahmen aus Privatisierungen in Höhe von einer Milliarde Euro realisiert werden. Griechenland soll jetzt noch höhere Einnahmen in Aussicht gestellt haben: 49 Prozent an der staatlichen Eisenbahngesellschaft OSE Continue reading →

Globale: Gentrifizierungs- und Privatisierungskritik im Kino

Markus Euskirchen — Tue, 11 May 2010 06:33:01 +0000

Vom 27. Mai bis 5. Juni findet in Berlin die 6. globale, das globalisierungskritische Filmfestival, statt – mit rund 35 Filmprogrammen im Kino Moviemento, mit Workshops, Filmscreenings und Aktionen im öffentlichen Raum, und wie immer mit leidenschaftlichen Debatten. Vor allem auch mit Filmemacher_innen und anderen Gästen, die sich in ihrer Arbeit für eine solidarische Welt Continue reading →