Wasser

Wasserwerfer gegen Wasserknappheit??!

Wasserwerfer gegen Kritiker des WeltwasserforumsSo knapp kann das Wasser gar nicht sein – denkt der naive Menschenverstand sich, wenn er den Einsatz von Wasserwerfern sieht gegen Menschen, die ihre Kritik an der Aufteilung der Weltwasserressourcen äußern. Seit gestern tagt in Istanbul das sog. Weltwasserforum. Im Gewande eines zivilgesellschaftlichen Forums geht es angeblich um die Sicherung der Wasserversorgung. Verhandelt wird aber eine neue Welle der Wasserprivatisierung. Es geht also eigentlich um die Sicherung privater Gewinne mittels Wasserversorgung. Und gegen Kritiker dieses Vorhabens ist tatsächlich genug Wasser da. Mehr zur Kritik am Weltwasserforum

Flussprivatisierungen in der Türkei

Die türkische Regierung plant umfangreiche Privatisierungen der Wasserressourcen Im Zentrum steht die Überlassung von Quellen, Seen und Flüssen an internationale Konzerne für einen Zeitraum von mindestens 49 Jahren. Dies bedeutet eine neue Qualität der Wasser-Privatisierung. Im März 2009 wird das „Weltwasserforum“ in Istanbul tagen und die Initialzündung für den anschließend geplanten Verkauf der Wasserressourcen in der gesamten Türkei geben. Mehr lesen

Wasserprivatisierung im Theater

Zum letzen mal am 10. und 11. Mai 2009! Die Berliner Compagnie in Kreuzberg spielt „DAS BLAUE WUNDER. Ein Theaterstück über die aufhaltsame Privatisierung des Wassers“:plakat.jpg Das Trinkwasser wird knapp. Dadurch empfiehlt es sich dem nach profitablen Anlagen suchenden Kapital. Kein Land also, dem nicht das blaue Wunder versprochen wird, kein von Geldnöten geplagter Kommunalpolitiker, der nicht darauf versessen wäre, die Wasserversorgung seiner Stadt zu privatisieren. Aber auch keine Privatisierung, der nicht der Katzenjammer folgt. Die Konzerne investieren nicht ausreichend ins Netz, die Qualität des Wassers sinkt, ein Großteil der Angestellten wird entlassen und die Wasserpreise steigen horrend. Mehr lesen

Wasser ist Leben – Stoppt die Wasserprivatisierung in Deutschland, in der Türkei, weltweit

ilysu.jpgSpeakers-Tour zum Gegengipfel des Weltwasserforums in Istanbul

RLS in Kooperation mit SuKo und ver.di

Die Privatisierungspläne für das Wasser in der Türkei haben eine neue Dimension angenommen. Wurde bisher die Infrastruktur verkauft, sollen hier gleich ganze Gewässer an private Unternehmen für 49 Jahre veräußert werden. Riesige Staudammprojekte wie der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei werden von Großbanken und Konzernen mit dem Ziel der Profiterzielung angestrebt, ohne Rücksicht auf die enormen kulturellen, sozialen und ökologischen Auwirkungen dieser Großprojekte zunehmen.

Über die Problematik der Wasserpivatisierung und den Bau von Staudämmen und Wasserkraftwerken, die Folgen für die Menschen in der Region und die Frage, was dies mit der Politik des Weltwasserforums zu tun hat, wollen wir diskutieren mit:

Kenan Demirkol (Istanbul; Spezialist für Wasserprivatisierung in der Türkei)

Jens Loewe; aktiv beim “Stuttgarter Wasserforum”, einer Bürgerinitiative, die sich dem Erhalt bzw. der Wiederherstellung des öffentlichen Wasserversorgung widmet und aktuell einen Bürgerentscheid für die Rekommunalisierung von Wasser/Strom/Gas in Stuttgart vorbereitet.

Siehe: www.rosalux.de

01.03.09 16:00, Türk Halkevi, Türkisches Volkshaus e.V., Werrastr. 25 , 60486 Frankfurt

Ausverkauf von Gewässern, Staudämme und Widerstand, Veranstaltung am 29.1.09 in Berlin

»Das blaue Gold im Garten Eden«, Veranstaltung am 13.2.09 in Stuttgart

Kontakt: steckner@rosalux.de

Das Wasser abgegraben

Ein Urteil mit Pilotcharakter: Am Dienstag hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main erstmals einer Kartellbehörde das Recht bestätigt, die Wasserpreise eines regionalen Versorgers zu kontrollieren. Im konkreten Fall hatte das hessische Wirtschaftsministerium dem Wetzlarer kommunalen Versorger Enwag vorgeschrieben, seine Preise um 29,4 Prozent zu senken. Dies sei rechtens, entschieden die Frankfurter Richter. In NRW werden bis Ende des Jahres alle Wasserpreise überprüft. Az.: 11 W 23/07; Quellen: Berliner Tagesspiegel und Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 20. und Süddeutsche Zeitung vom 19. November.

Moratorium needed to protect public water from misguided liberalisation push

The European Commission seems determined to boost privatisation in the water sector by exposing public utilities to ‚competition‘ via tendering. The most recent example is the infringement procedure launched by the Commission against Italian municipalities that jointly organise their public water services in a multi-municipal consortium. This model is also widely used in other countries and the Commission’s move is therefore a serious threat to public water delivery in Europe. Read more

Ilysu Staudamm wackelt

Staudammprojekt in der Türkei: Berlin schickt Ankara Blauen Brief – von Vera Gaserow
Berlin. Die Bundesregierung rückt von ihrer Unterstützung für den Groß-Staudamm Ilisu in der Türkei ab. In einer Art Blauem Brief an den türkischen Bauträger aktivierte sie jetzt die „Ausstiegsklausel“ aus einer Exportbürgschaft.

Read more | ›››

Wasserkämpfe im Krimi

remdewasser.jpgBevor sie ihre Rede halten kann, die wichtigste Rede ihrer Laufbahn, bricht die Bundestagsabgeordnete Angelika Schöllkopf im Plenum des Bundestages zusammen. Sie stirbt vor laufender Kamera. Zwei Tage dominieren die Bilder ihres Todes die Medien, dann vergisst die Öffentlichkeit den Vorfall. Nur ihre Großmutter glaubt nicht an den plötzlichen Herztod. Sie beauftragt den Privatermittler Georg Dengler mit Nachforschungen. Als dieser den Fall bereits aufgeben will, heftet sich ein Killer an seine Fährte – und plötzlich befindet sich Dengler inmitten eines globalen Machtkampfes um den wichtigsten Rohstoff der Welt: Wasser. „In diesem Krimi ist verdammt wenig erfunden“ Mehr lesen

Türkei will Seen und Flüsse privatisieren…

…ein Bündnis türkischer Gruppen und attac sind dagegen: Die Regierung der Türkei plant 2009 die Privatisierung der Gewässer im Land. Nutzungsrechte für 49 Jahre sollen an internationale Konzerne verkauft werden – unter anderem sei Siemens mit von der Partie. Im Kern geht es um Bau und Betrieb von Kraftwerken die als „Beitrag zum Klimaschutz“ propagiert werden. Bisher ging es in „Wasserkämpfen“ gegen die Kommerzialisierung von Wasserwerken. In der Türkei geht es nun um die Gewässer selbst – um die kapitalistische Verfügung über Flüsse, Ufer, Seen und Quellen.

Read more | ›››

‚Das Parlament‘ bilanziert Wasserprivatisierungen

Das Parlament – Organ des Bundestages – setzt sich in der Themenausgabe vom 4.8.2008 zum Thema Wasser auch mit der Wasserprivatisierungspolitik der letzten Jahre auseinander.
In einem Überblicksartikel, der den Wandel hin zu De-Privatisierung konstatiert: „In den vergangenen Jahren hat sich global die Einschätzung der Privatisierungspolitik wieder verändert. Erhebliche Widerstände der Bevölkerungen und teilweise massive Versorgungsmängel trugen dazu bei.“
Ein kurzer Report über die zwei Fallbeispiele Potsdam und Braunschweig lädt ein zum genaueren Hinschauen. Das gemeinsame scheint in beiden Fällen zu sein: die Kommunalpolitik orientiert sich am Preis, zu dem die Leistung – hier Wasserversorgung – erbracht wird. Demokratische Mitbestimmung (die ja durchaus über geldvermittelte Konsumentensouveränität hinausgehen kann) spielt bei der Bereitstellung derartiger Güter hingegen offensichtlich eine nachgeordnete Rolle.

Workshop: „The Public – Alternatives to Privatisation“

The Workshop took place at the 1. European attac summer school, Saarbrücken, 3rd of August 2008, in cooperation between ppg-network, attac and Rosa Luxemburg Foundation: About 40 people were discussing about politics of privatisation that did not come to an end yet. But their legitimation has become more and more difficult. Increasingly we experience deprivatisation and re-municipalisation of water or electricity supply and distribution etc.. Therefore it is crucial not only to delegitimise privatisation but to develop alternatives. What to do after a successful deprivatisation? What understanding of public property do we like to implement?

Read more | ›››

Water and Social Justice

wasser.jpgOpen Letter to Africa Union Chairman on the Occasion of 11th
Ordinary Session of the Assembly
Friday, 06 June 2008

Dear President,
1. We a coalition of social movements, NGOs and trade unions working on water and social justice with international solidarity would like to take the opportunity on the occasion of the Africa Union Summit to draw your attention to the poor people’s access to potable water and its resultant consequences on the citizens of the continent. According to the 2006 Human Development Report 1.1 billion people across the globe have no access to potable water and majority of them who are concentrated on the African continent where 1 out of 5 people have no access. This has translated into massive cost to the continent…

Read more | ›››