Unternehmen wollen am Strassenbau verdienen

Markus Euskirchen | 19. Oktober 2005 | Filed under: • • • • • Mobilität • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Die Autobahnen: 12 000 Kilometer lang und bis zu 213 Milliarden Euro wert. Ein Schatz, den man durch Privatisierung heben könnte. Darauf hofft die Bauwirtschaft – bislang mit wenig Erfolg. VON PETER STEINKEAusbau und Unterhalt der Verkehrswege kosten den Staat viel Steuergeld: Laut dem Fernstraßenausbauänderungsgesetz müssten bis 2015 rund 80 Milliarden Euro für das deutsche Continue reading →

Sachsen-Anhalts Finanzminister Paque gegen Privatisierung von Autobahnen

Markus Euskirchen | 18. Oktober 2005 | Filed under: • • • • • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Magdeburg/dpa. Als «völlig unausgegoren» hat Sachsen-Anhalts Finanzminister Karl-Heinz Paqué (FDP) Überlegungen zum Verkauf von Autobahnen zur Sanierung des Bundeshaushalts abgelehnt. Eine Privatisierung der Bundesautobahnen würde auf eine Autobahnvignette oder kilometerbezogene Pkw-Maut hinauslaufen, kritisierte Paqué einen entsprechenden Vorstoß des designierten Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD). «Dies darf nicht sein. Der Staatshaushalt darf nicht auf dem Rücken der Continue reading →

Privatisierung des Autobahnnetzes: VDIK dagegen, ASU dafuer

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

(Bad Homburg) – Der VDIK (Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e.V.) spricht sich entschieden gegen die Privatisierung des Bundesfernstraßennetzes in Deutschland aus. Der deutsche Autofahrer hat mit seinen Steuerleistungen die Autobahn bereits mehrfach bezahlt!VDIK-Präsident Volker Lange: „Eine Privatisierung des Autobahnnetzes würde fast zwingend die Einführung einer Autobahnmaut für PKW bedeuten, denn die Käufer wollen damit schließlich Continue reading →

"Die Maerkte warten nur darauf" – Baukonzerne und Finanziers aus dem In- und Ausland wollen Autobahnen uebernehmen

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • • • • • • • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Düsseldorf/Berlin – Die Einschläge kommen näher für Deutschlands Pkw-Fahrer: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage diskutiert das politische Berlin jetzt die Einführung einer Pkw-Maut beziehungsweise eine Autobahn-Privatisierung. In der vergangenen Woche hatten die Landesverkehrsminister das Maut-Projekt noch abgelehnt. Am Wochenende nun erklärte der designierte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), er müsse die Autobahnprivatisierung “prüfen, ich bin Continue reading →

Designierter Bundesfinanzminister Steinbrueck denkt ueber Privatisierung des Autobahnnetzes nach

Markus Euskirchen | 16. Oktober 2005 | Filed under: • • • • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Steinbrück kündigt Sparkurs an: Designierter Bundesfinanzminister nennt weitere Steuersenkungen “völlig unrealistisch” / Beifall von der CDU Mit der Ankündigung eines drastischen Sparkurses hat der designierte Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) eine Vorlage für die an diesem Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen gemacht. Auch der Verkauf von Autobahnen und Kürzungen bei Arbeitslosen sollen nicht tabu sein. “Weitere Steuersenkungen sind völlig Continue reading →

Bauindustrie macht fuer Privatisierung mobil

Markus Euskirchen | 11. Oktober 2005 | Filed under: • • • • • Mobilität • Öffentlicher Raum • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Berlin (ots) – „Private Investoren sollten künftig stärker in den Ausbau, die Unterhaltung und den Betrieb des deutschen Autobahnnetzes einbezogen werden.“ Dafür hat sich heute in Berlin der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dr.-Ing. Hans-Peter Keitel, ausgesprochen. Die Bauindustrie unterstütze die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Clement, der sich am Wochenende für eine schrittweise Privatisierung des Continue reading →

VUBIC unterstuetzt Forderung Clements zur Privatisierung der Autobahnen

Markus Euskirchen | | Filed under: • • • Mobilität • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Aus dem

Privatisierung von Autobahnen, Flughaefen, Schulen, Krankenhaeusern, Verwaltungsgebaeuden

Markus Euskirchen | 2. Oktober 2005 | Filed under: • • • • • • • Interviews • Mobilität • Öffentlicher Raum | Hinterlasse einen Kommentar

Mit dem Chef des Großunternehmens Hochtief Hans-Peter Keitel führte die FAS v.2.10.2005 ein Interview (S.39), in dem sich Keitel zu PPP`s und Flughäfenschnäppchen äußerte (Auszug):“ANTWORT: Das bedeutet lediglich, daß die öffentliche Infrastruktur künftig mehr und mehr privat finanziert werden muß. Das nennt sich Public Private Partnership, kurz PPP, und ist ein Wachstumstreiber.FRAGE: Nennen Sie mal Continue reading →

kurz erklaert II: Formelle und echte Privatisierung

Markus Euskirchen | 24. September 2005 | Filed under: • • • • Begriffe - kurz erklärt • Debatten: Theorien/Alternativen • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Auch Wikipedia bietet eine Begriffserklärung zu Privatisierung und unterscheidet zwischen formeller und echter Privatisierung. Ersteres ist die bloße Umwandlung einer öffentlichen Einrichtung (Regiebetrieb, Eigenbetrieb etc.) in ein Unternehmen mit privater Rechtsform (Beispiel: Deutsche Bundesbahn -> Deutsche Bahn AG). Sofern das Unternehmen danach weiterhin von der öffentliche Hand beherrscht wird, bezeichnet man diese Form als formelle Continue reading →

Markus Euskirchen | 20. September 2005 | Filed under: • • • • • Kommunikation • Presse | Hinterlasse einen Kommentar

Stephan Finsterbusch / FAZ.net 19. September 2005 Japans Wahlschlacht ist geschlagen, der Kantersieg von Ministerpräsident Junichiro Koizumi gefeiert, nun geht’s ans Eingemachte. Der Regierungschef läutet die letzten Runden im Rennen um die Privatisierungen der riesigen Staatsbetriebe ein. Nach den milliardenhohen Verkäufen der Anteile an Eisenbahn-, Flug- und Telefongesellschaften, an Öl-, Tabak- und Energieunternehmen während der Continue reading →

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