aus geschichte lernen

und sich gegen heutige wirtschaftliche Ausbeutung auflehnen, hat Franco „Bifo“ Berardi kürzlich öffentlich getan:

Ich danke Ihnen sehr für Ihre Einladung (…). Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass, obwohl ich vor einigen Monaten Ihre Einladung angenommen habe, ich mich heute gezwungen sehe, meine Teilnahme an Ihren Manifestationen abzusagen, denn in diesem Augenblick kann ich keinen Fuß setzen in ein Land, dessen Einwohner sich in sehr großer Mehrheit in den Haltungen der fanatischen Verfolger des griechischen Volkes und aller Völker der Euro-Zone wiederfinden.

Ich glaube, dass für jeden europäischen Demokraten nun der Moment gekommen ist, einer tief schmerzlichen und erschreckenden Wahrheit ins Auge zu sehen: Siebzig Jahre nach dem Ende des Naziregimes, zweiundsechzig Jahre nach der Londoner Akte, in der die Schulden, die Deutschland gegenüber der Menschheit hatte, erlassen wurden, zeigt die Nation dieselben kulturellen, psychologischen und politischen Züge, die sie in ihrer dunkelsten Vergangenheit charakterisiert haben.

weiter in junge welt, 17.7.2015

grundlage für zusammenarbeit

220px-Open_Access_logo_PLoS_white.svgAuf telepolis ist zu lesen, dass open access die Kommunikation zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft verbessert.

Ulrich Herb schreibt:

Neben der Beschleunigung der wissenschaftlichen Kommunikation durch ubiquitäre entgeltfreie Verfügbarkeit wissenschaftlicher Texte war eines der Versprechen des Open Access eine Art Demokratisierung: Je mehr Texte entgeltfrei nutzbar sein würden, desto geringer würde der Informationsvorteil der Wissenschaftler an finanziell privilegierten Standorten. Mehr noch: Man versprach sich von Open Access eine Förderung der gesellschaftlichen Partizipation an Wissenschaft, ganz im Sinne der Citizen Science, da nun jeder Laie wissenschaftliche Informationen nutzen können sollte – sofern er sie zu interpretieren in der Lage wäre. Und auch volkswirtschaftlich scheint Open Access gegenüber Closed Access, bei dem Nutzungsentgelte für die Rezeption wissenschaftlicher Literatur anfallen, Vorteile aufzuweisen: weiter

Es könnten in der BRD mindestens 13 Millionen jährlich an öffentlichen Geldern gesparten werden. Darüber hinaus findet eine bedeutend bessere Verbreitung wissenschaftlicher Arbeiten statt, bspw. werden open access Texte bis zu 47% öfter auf Wikipedia zitiert.

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Die etwas andere Nulltarifkampagne

schild_klDie Auseinandersetzung um die Frage, ob ein öffentlich sichtbares „Schwarzfahren“ strafbar ist (der Gesetzesparagraph heißt schließlich: Erschleichung von Leistungen), spitzt sich zu. In mehreren Prozessen konnte bislang keine Lösung gefunden werden. Verzweifelte Versuche vieler Richter_innen, trotz des entgegenstehenden Wortlautes mit kreativen Verdrehungen Strafen zu verhängen, stehen mittlerweile in der Revision. Andere Verfahren wurden eingestellt, ebenso gibt es Freisprüche. Verwirrender geht es kaum noch. Weiterlesen

Staatswährungen umschiffen

Maja Dumat Fertig gebackene Brötchen CC BY 2.0
Maja Dumat
Fertig gebackene Brötchen
CC BY 2.0

Wer derzeit in Griechenland ist, kann keine Musik mehr bei I-Tunes erwerben, kein Buch bei Amazon kaufen, keine neuesten Apps bei Google laden. Das ist zunächst mal keine Meldung wert, bedenkt man, dass diese Dienste aus Perspektive emanziptiver Internetpoltik eh keinen Cent wert sind. Die Überwachung der Nutzer_innen ist allumfassend, Alternativen werden schwer angenommen. Besonders spannend ist demnach die vermehrte Nutzung von Bitcoins für transnationale Geldtransfers. Weiterlesen

Eine Perspektive von Arbeitskämpfen

General Motors Technical Center (1956) Eero Saarinen CC BY-NC-ND 2.0
General Motors Technical Center (1956) Eero Saarinen
CC BY-NC-ND 2.0

In den USA gibt es weite Landstriche, die frei von gewerkschaftlicher Organisierung sind. In dem Artikel Schlimmer als in den 50ern. Studie zu Organisierung in den USA: Kollektive Tarifverhandlungen kaum noch möglich. Nicht nur Konzerne behindern Gewerkschaften, auch Politik greift ein von Claudia Wrobel in der Jungen Welt ist zu lesen, dass besonders der Süden der USA betroffen ist. Hier spielen sich Konzerninhaber*innen und -vertreter*innen mit Politiker*innen die Bälle zu, um jede Form von Organisierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu unterbinden. Mitunter wird der Arbeitskampf um Tarifverträge auch gesetzlich mehr und mehr erschwert.

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doppelbödige wirtschaftspolitik

TTIP, das europäisch-nordamerikanische Freihandelsabkommen, wird auf Regierungsebene leise verhandelt und in diesem Rahmen auch immer mal mit Protest von staatseuropäischer Seite versehen. Dieser wirkt wie ein Feigenblatt und es ist auch eines. Der Protest ist scheinheilg in anbetracht von EPA, dem Freihandelsabkommen zwischen europäischen und afrikanischen Staaten.

In der WOZ ist zu lesen:

In Afrika profitieren vom Abschluss der EPA vor allem etablierte Exportbranchen wie die Blumenindustrie. Pünktlich zu Weihnachten wurden die europäischen Strafzölle aufgehoben; seitdem werden kenianische Blumen wieder steuerfrei nach Europa geflogen. «Ein Stossseufzer der Erleichterung», freute sich der Branchenverband Kenya Flower Council.

Einige Betriebe haben sich aber bis heute nicht erholt, während anderen Branchen das Leid noch bevorsteht. Denn die EPA sehen vor, dass Kenia künftig nur noch ein Fünftel seiner im- und exportierten Waren kontrollieren darf. Für die restlichen achtzig Prozent gilt Warenverkehrsfreiheit – in beide Richtungen. «Wenn sich die EU entscheidet, besonders billige Produkte auf den kenianischen Markt zu werfen, hätte Kenia keine Möglichkeit mehr zu reagieren», warnt Francisco Marí, Handelsexperte bei Brot für die Welt in Berlin.

Beispiele gibt es genug, etwa das der europäischen Pouletteile, das Marí schon vor Jahren untersucht hat. Während in Europa vorwiegend Pouletbrust auf den Markt kommt, wird der Rest des Tieres zu Dumpingpreisen nach Westafrika exportiert. Weil die subventionierten EU-Poulets nicht einmal halb so teuer sind wie die lokalen, gingen etwa in Kamerun reihenweise KleinbäuerInnen pleite. Einige von ihnen hatten ihre Zuchten zuvor mit EU-Entwicklungshilfe aufgebaut. Kamerun wehrte sich mit Strafzöllen – eine Option, die ein Land unter den EPA nicht mehr hätte. (WOZ Nr. 26/2015 vom 25.06.2015)

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Ja zur Demokratie, nein zur Austeritätspolitik

Thomas Sablowski schreibt aktuell zum Abruch der Verhandlungen zwischen den Gläubigerinstitutionen und der griechischen Regierung:

Angela Merkels Behauptung, die Gläubiger hätten Griechenland zuletzt ein «außergewöhnlich großzügiges Angebot» gemacht, ist ein schlechter Witz. Die Position der Gläubiger ist im Wesentlichen seit dem ersten Tag der Verhandlungen mit der neuen griechischen Regierung unverändert. Die Regierungen der Euro-Gruppe und die Troika von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und Europäischer Kommission beharren bis heute auf einer Fortsetzung der Austeritätspolitik in Griechenland, insbesondere auf weiteren gravierenden Mehrwertsteuererhöhungen und Rentenkürzungen, die zu einer weiteren Verarmung der breiten Masse der griechischen Bevölkerung führen würden. Das letzte «Angebot» der Gläubiger bestand darin, im Gegenzug über das Auslaufen des jetzigen «Programms» hinaus für fünf Monate Kredite in Höhe von 15,5 Mrd. Euro zu gewähren. Dabei handelte es sich jedoch de facto nicht um die Zusage neuer Kredite, sondern bloß um eine Umwidmung bereits früher zugesagter Gelder. Weiterlesen

Thomas Sablowski ist Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Schwerpunkt Politische Ökonomie der Globalisierung und Mitglied der Redaktion der PROKLA. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet derzeit mit einem Schwerpunkt zum Thema.

Außerdem gibt es mittlerweile die dritte Ausgabe der Massenzeitschrift FaktenCheck Hellas. Sie eignet sich zum Auslegen auf der Betriebstoilette, beim Griechen nebenan und zum Verteilen in Familie, Freundeskreis und Nachbarschaft.

Die Abschottung kostet

und es lässt sich mit ihr ein orgentliches Sümmchen verdienen.

ConstiAB Start CC BY-ND 2.0
ConstiAB
Start
CC BY-ND 2.0

Zunächst zu den Kosten. Geflüchtete aus Schengen raus halten oder sie wieder abschieben kostet 1,6 Milliarden Euro.

Die EU setzt bei der Flüchtlingsproblematik seit Jahren vor allem auf das Prinzip der Abschreckung und der Abschottung. Das Datenprojekt Migrants Files hat zuletzt im Rahmen einer Recherche den Tod Tausender Flüchtlinge dokumentiert. Nun haben sich Journalisten aus 17 Ländern daran gemacht, die Kosten der Festung Europa zusammenzutragen.(Süddeutsche Zeitung 18.6.2015)

Einer der größten Posten neben den Grenzschutzanlagen verursacht Frontex. Laut Artikel haben sich hier die Kosten in den letzten 10 Jahren um das sechzehnfache erhöht und mit neuen Aufgabe gibt es mehr Geld.

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wohnen wie zu alten zeiten

chrstphre ㋛ campbell BackBuilding CC BY 2.0
chrstphre ㋛ campbell
BackBuilding
CC BY 2.0

Die Städte sind segregiert. In der Regel leben die Menschen mit ökonomisch viel Kapital in dem einem Wohnquartier und Menschen mit wenig davon in einem anderen. Einen Austausch gibt es selten, die Abschottung wird ausgebaut. Die Segregierung schafft eine Homogenisierung der Wohnquartiere. In New York City gibt es nun ein neues Konzept dafür – vertikale statt horizontale Trennung, um den Wohnbedürfnissen der Reichen nachzukommen und um ein schönes Feigenblatt für soziales Wohnen an deren Fassade heften zu können.

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Wohnungspolitik in der neoliberalen Stadt

mietenSchaut man sich den Inhalt des Gesetzentwurfs „über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ genauer an, dann wird ein weiterer Zug neoliberaler Transformation des Politischen deutlich: Heute kommen die konkreten, realpolitik-tauglichen Vorschläge zur Bearbeitung von Krisensymptomen und zur Einhegung von Protest nicht mehr von der linken oder rechten Sozialdemokratie, sondern aus den außerparlamentarischen protestgespeisten Initiativen selbst. Konkret: In Berlin führt der aktuelle akute Mangel an bezahlbarem Wohnraum für die verarmten Teile der Bevölkerung nicht mehr dazu, dass diese bzw. die aus ihrer Betroffenheit resultierenden Initiativen auf die Barrikaden gehen und „die Institutionen“ sich dann zur Aufrechterhaltung des sogenannten sozialen Friedens um Spaltung der Bewegung und Einbindung ihrer reformwilligen Teile bemühen müssen. Das erledigt die Bewegung jetzt gleich selbst. Zumindest lässt sich die Stoßrichtung des Gesetzesentwurfs, über den das Volk auf Initiative der Mietenbewegung entscheiden soll, so zuspitzen. Im einzelnen arbeitet das die Analyse der Online-Zeitschrift trend in einer ersten Kritik und in einer vertiefenden Beschäftigung mit dem „revolvierenden Fonds“ sehr deutlich heraus. Weiterlesen

zuccini und eigentum

Phil Thirkell Zuccini CC BY-NC 2.0

Phil Thirkell
Zuccini
CC BY-NC 2.0

Es lohnt sich die Fragen nach Herkunft, Produktionsbedingungen, Sorte, Saatgut und Eigentumsverhältnisse der bspw. Zuccini, die gerade auf dem Teller zum verspeisen liegt, immer mal durchzugehen. Es gibt viele gute Ansätze, Ideen und Praxen, um kleinbäuerliche Landwirtschaft zu erhalten, zu fördern und eine Ernährungssouveränität zu erstreiten. Leider wird jedoch zu selten um grundsätzliche gesellschaftliche kapitalistische Strukturen, wie Eigentums- und Reichtumsverteilung und Arbeitsbedingungen gestritten.

Vor kurzem hat die Konferenz SaatmachtSatt in Berlin stattgefunden. Ich besuchte zwei Workshops. Der eine beschäftigte sich mit der Frage, inwieweit der Zugang zu Saatgut und freie Nutzung und Züchtung von Saatgut mit einer open source License versehen werden kann. Die Initiative für Open Source Seeds hat ein Label für Saatgut erarbeitet, mit dem kleine Saatgutunternehmen in den USA ihr Saatgut versehen.

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Arbeitskämpfe unterlaufen

Aleix Cortés CC BY-NC-ND 2.0
Aleix Cortés
CC BY-NC-ND 2.0

In den USA hat das Konzept Geschichte: Union Busting. Das heisst, mit allen legalen und illegalen Mitteln eine Gewerkschaft zerstören.

Union Busting heißt „Gewerkschaften zerstören“. Diese Tätigkeit ist in den USA als professionelle Dienstleistungsbranche etabliert. Sie besteht aus Anwälten, Detektiven, Psychologen, Management-Trainern, Lobbyisten, gelben Gewerkschaften (Gelb = arbeitet mit der Unternehmensleitung zusammen).(arbeitsunrecht.de)

In der BRD ist dieses Herangehen auch nicht mehr ganz neu und es wird dick aufgefahren. Das Züricher Schranner Negotiation Institute ist auf Union Busting spezialisiert und hilft gerne mit kompetenten Fachkräften aus.

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Wenn Wohnraum zur Ware wird

Preisschild_Banner_StadttourAm 1. Juni war es soweit: die InitiatorInnen des Berliner Mietenvolksentscheids reichten bei der Senatsverwaltung für Inneres knapp 50.000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens ein. Nötigt waren 20.000 gültige Unterschriften – das Ziel wurde somit weit übertroffen. Der große Erfolg der ersten Stufe zeigt, wie wichtig das Thema bezahlbare Mieten und Erhalt des kommunalen Wohnungsbaus in Berlin ist. Es brennt vielen Menschen unter den Nägeln, denn es fehlen schon jetzt mehr als 120.000 preisgünstige Wohnungen und die schlechte Wohnungspolitik in der Stadt verschärft die Lage noch weiter.

Der Berliner Senat hat seit 1990er Jahren 220.000 landeseigene Wohnungen privatisiert. 2002 wurde die Förderung für die Modernisierung von preiswerten Altbauten eingestellt und im Jahr darauf der soziale Wohnungsbau ganz eingestellt. Als Folge einer solchen Fehlpolitik stiegen die Mieten seit 2009 um 46%. Anstelle gegen zu steuern, setzt der Senat auch weiterhin auf private Investoren und gewinnorientierte städtische Wohnungsbaugesellschaften. Die bisherigen Schritte des Senats zur Verbesserung der Lage sind halbherzig, der Erfolg der Maßnahmen wenig glaubwürdig. Eine echte Wende in der Wohnpolitik ist nötig! Deswegen ist der weitere Erfolg der Initiative Berliner Mietenvolksentscheides wichtig: Ab Januar 2016 geht es in die zweite Stufe: es müssen 175.000 gültige Unterschriften gesammelt werden, damit der Volksentscheid eingeleitet werden kann. Wenn es klappt, kann die letzte Stufe des Verfahrens – der Volksentscheid – im September 2016 zusammen mit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden.

Die diesjährige Stadttour „Wem gehört Berlin?“ nimmt das Thema Mieten auf, um Zusammenhänge herzustellen und dem Thema eine weitere Plattform zu bieten. Organisiert wird die Stadttour von Gemeingut in BürgerInnenhand und attac Berlin.

Die letztes Jahr gestartete Stadttour geht diesen Sommer in die zweite Saison. Neben der Mietenfrage werden auch weitere wichtige Themen aufgegriffen, die nicht nur die BerlinerInnen, sondern auch für die Gäste der Stadt interessant sind. So wird auf die Ursachen für Zugausfälle und den Bahnstreik der vergangenen Wochen eingegangen, es werden die bundesweiten Folgen der Treuhandanstalt analysiert und die verheerenden langfristigen Auswirkungen der Privatisierungspolitik unter dem Label Öffentlich-Private Partnerschaften beleuchtet.

Die nächste Tour findet schon am kommenden Samstag, dem 6. Juni statt und die Anmeldung ist noch möglich.

Tyrannei der Geschwindigkeit [Rezension]

3-89657-151-6Von Peter Streiff

Die »Tunnelblick«- Redaktion, eine der aktiven Gruppierungen in der Stuttgarter Bewegung, ließ ihren Blick sowohl geografisch als auch historisch einmal etwas weiter schweifen und entdeckte einen zeitlos aktuellen Text, der im Widerstand gegen ein Schnellbahnprojekt entstand. Das vor 25 Jahren geschriebene politische Pamphlet liefert gut durchdachte und grundsätzliche Argumente, die auch heute gegen unnütze und unsinnige Großprojekte gültig sind.

Damals plante die französische Eisenbahngesellschaft SNCF eine Erweiterung ihres  Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes bis zum Mittelmeer, um die Reisezeit von Paris nach Marseille auf drei Stunden zu verkürzen. Gegen die neue Bahnstrecke formierte sich eine Protestbewegung von Bauern, Winzern und Anwohnern. Sie blockierten Gleise und besetzten einen Eisenbahnviadukt, um die Verkehrsplaner von ihrem Projekt abzubringen.

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