Labile Leuchttürme
Arndt Beck | 21. März 2012 | Filed under: PPP • PPP • Privatisierung (allg.) | 2 Comments
photo credit: Artshooter 12 Jahre Public Private Partnership. Werner Rügemer hat eine Hitliste des Scheiterns der “Leuchtturm-Projekte” zusammengestellt: von den Berliner Wasserbetrieben bis zur Hamburger Elbphilharmonie.
Die Re-Kommunalisierung des Privaten
Franziska Frielinghaus | 1. Februar 2012 | Filed under: PPP • Privatisierungsfolgen • Rekommunalisierung • PPP • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
credit: loop_oh Die (Teil-)Privatisierung von u.a. Immobilien, der ÖPNV, Bildungseinrichtungen, der Energiewirtschaft, Krankenhäusern hat den Kommunen und dem Staat kurzfristig Geld eingebracht. Ziel war es, den Haushalt zu entlasten. Die Rechnung ist nicht besonders gut aufgegangen. Transparenz bei Verträgen wäre eine Lösung, Re-Kommunalisierung eine weitere.
taz zur versuchten Privatisierung des Atomkraft-Diskurses
Niels Spilker | 29. Oktober 2011 | Filed under: Akteure • Privatisierung • Akteure • Allgemein • Energie • Kommunikation • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Wem gehört der “Ausstieg aus dem rotgrünen Atomausstieg” aus dem Jahr 2010? Die Sache ist kompliziert. Zum einen war ja der rotgrüne Atomausstieg kein wirklicher Ausstieg, weil er bspw. die Urananreicherungsanlage in Gronau außer Acht ließ und mit dieser unseligen Restlaufzeit-Rechnerei anfing. Das aber nur nebenbei. Die taz hat in ihrer heutigen Ausgabe “Geheimpapiere” der Continue reading →
Verarmungspolitik via Schuldenbremse
Markus Euskirchen | 18. Juli 2011 | Filed under: Finanzkrise • Kommunen • Umverteilung • Finanzen • PPP • Reichtumsverteilung | 2 Comments
Wurde mit der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse ein zweischneidiges Schwert geschaffen? Und hat man mit den Öffentlich-Privaten Partnerschaften weniger zur Entlastung der Kommunen beigetragen, als vielmehr einen neoliberalen Selbstbedienungsladen für das Finanzkapital geschaffen, um sich an den öffentlichen Gütern schadlos zu halten? Udo Riechmann stellt in der Kommune 3/2011 kritische Überlegungen zu diesen Fragen an und Continue reading →
Wem gehört die ökonomische Bildung?
Niels Spilker | 6. Juni 2011 | Filed under: Bildung • Privatisierung • Wissen • Akteure • Allgemein • Bildung/Wissen • PPP • Privatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar
Eine neue Studie [PDF] von Lucca Müller und Reinhold Hedtke über die Lobbyarbeit von Wirtschaftsverbänden in der ökonomischen Bildung verdeutlicht den Einfluss von Lobbyverbänden auf Bildungseinrichtungen. Ausgangspunkt der Studie ist die Frage: „Wer mit wem?“, also die Frage, wer in welcher Form Einfluss auf diejenigen hat, die entscheiden, was Schüler_innen zu wirtschaftlichen Themen lernen sollen.
UBS vs. Schweiz: Radio, Fernsehen und WOZ berichten über die Abzocke mittels CBL
Markus Euskirchen | 11. Mai 2011 | Filed under: Banken • CBL • Finanzmarkt • Kommunen • Leipzig • Akteure • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Abseits der grossen Schauplätze liefert die schweizerische Großbank UBS der Stadt Leipzig einen erbitterten Kampf. Der Rechtsstreit um 370 Millionen Franken ist ein Paradebeispiel für das, was passieren kann, wenn öffentliche Unternehmen ihr Geld im globalen Finanzkasino verzocken. Dazu gibts einen Frontal21-Fernsehbeitrag vom 26.04.2011: Privat statt Staat-Kommunen zahlen drauf (pdf-Manuskript), einen Deutschlandfunk-Radiobeitrag: Sind Öffentlich-Private-Partnerschaften ein Continue reading →
Abgewehrt: Schwimmbadkommerzialisierung per PPP
Markus Euskirchen | 7. Februar 2011 | Filed under: Anti-Lobbying • Daseinsvorsorge • Kommunen • PPP • Privatisierungsfolgen • Gesundheit/Soziales • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Die Bürger der Stadt Hechingen konnten PPP mit ihrem Bürgerentscheid abwehren. Der abgewählte Vorschlag: Die Stadt verpflichtet sich, eine Grundschuld von 2,5 Mio € (Hypothek) für die Zubauten des Investors (Sauna, Fitness, Therapie-Räume) abzusichern und darüber hinaus 1. einen Investitionszuschuss von jährlich 613.000 € und 2. einen Betriebskostenzuschuss von jährlich 380.000 € , zusammen 993.000 Continue reading →
Deutschlandradio Kultur über unsichtbare Politik
Markus Euskirchen | 25. Januar 2011 | Filed under: Infrastruktur • Kommunen • PPP • Privatisierungsfolgen • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
und wie Geheimverträge zwischen Staat und Wirtschaft die Demokratie unterwandern. Kommunen haben längst nicht nur ihre Trinkwasserversorgung und Energieinfrastruktur, sondern auch Abwasserkanäle, Gefängnisse, Schulen, Straßen und Brücken verkauft. Bundesweit gibt es circa 180 geheime Vereinbarungen zwischen Städten und privaten Unternehmen, die häufig dazu dienen, die wahre Aufteilung von Nutzen und Lasten zu verschleiern. Die gesetzlich Continue reading →
Analyse&Kritik 553: “Widerstand gegen die Wasserprivatisierung”
Markus Euskirchen | 22. September 2010 | Filed under: Berlin • Commons • Infrastruktur • PPP • Rekommunalisierung • Stadtwerke • Wasser • PPP • Praktische Kämpfe • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
In vielen Berliner Kneipen und Läden liegen sie aus, die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren zur Offenlegung der Geheimverträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserversorgung. Diese Offenlegung zu erstreiten, ist ein erster Schritt auf dem Weg dahin, die Privatisierung anzufechten, die in Berlin für extrem hohe Wasserpreise sorgt und den privaten “InvestorInnen” ihre garantierte Rendite in Continue reading →
Lobby gegen PPP
Markus Euskirchen | 13. September 2010 | Filed under: Großbritannien • Öffentliche Dienste • PPP • Akteure • Datensammlungen • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Die European Services Strategy Unit (“Europäische Dienstleistungs-Strategie-Einrichtung”) setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein. Dafür setzt sie auf ein qualitativ hochwertiges Angebot an öffentlichen Dienstleistungen, die durch demokratisch verantwortliche Körperschaften erbracht werden und dabei auf “gute Management-Praxis”, Arbeitsplätze, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit. Dabei handelt es sich um eine unabhängige, nicht-kommerzielle Organisation, die die Arbeit des Centre for Public Continue reading →
PPP für einen unbeliebten Krieg
Markus Euskirchen | 8. September 2010 | Filed under: Kriegsfirmen • Söldner • Akteure • Krieg • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Trainieren für den Ernstfall: Auf dem Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg werden alle Bundeswehrsoldaten auf ihren Auslandseinsatz vorbereitet. An 247 Tagen wurde im abgelaufenen Jahr [2008] in der Letzlinger Heide geübt. Das verlangt eine reibungslose Organisation. Und dafür ist Rheinmetall zuständig. Das GÜZ ist auch ein Vorzeigemodell für Projekte, die in Partnerschaft zwischen dem Staat Continue reading →
Stuttgarter Wasser entprivatisiert
Ann St | 21. Juli 2010 | Filed under: Allgemein • De-Privatisierung • PPP • Privatisierung (allg.) • Wasser | 2 Comments
Das Stuttgarter Wasser ist seit dem 17. Juni 2010 wieder in öffentlicher Hand.
Der Gemeinderat hat am 17. Juni mit breiter Mehrheit die Forderung des Bürgerbegehrens “100-Wasser” beschlossen: 100% kommunale Wasserversorgung unter städtischer Betriebsführung.
Poli-PPP: Polizei ist auch nicht mehr so schön, wie sie noch nie wahr
Markus Euskirchen | 27. Mai 2010 | Filed under: Gewaltmonopol • Polizei • PPP • Sicherheit • Söldner • Akteure • PPP • Sicherheit | Hinterlasse einen Kommentar
Die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch den Verschmelzungsprozess der Sicherheitsbehörden mit der Sicherheitsindustrie wird ein Dienstleistungszweig gestärkt, und im Gegenzug werden Grundrechte beinträchtig: Das Gewaltmonopol wird Continue reading →
PPP-Debakel auf der A1
Markus Euskirchen | 21. April 2010 | Filed under: Autobahn • PPP • Privatisierungsfolgen • Mobilität • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
“Die A1 ist die wichtigste Verkehrsverbindung zwischen Hamburg und Bremen. Zu den Dauerbaustellen beim sechsspurigen Ausbau der Autobahn kommen jetzt noch zahlreiche Löcher im neuen Asphalt. Und wie beim Pfusch beim U-Bahn-Bau in Köln und Düsseldorf taucht auch bei diesem Desaster der Name eines Mannheimer Baukonzerns auf: Bilfinger Berger. … Das Desaster wirft aber nicht nur Continue reading →
Bericht vom Treffen der PPP-Privatisierungslobby in Weimar
Mike Nagler | 22. März 2010 | Filed under: Akteure • Attac • Autobahn • Banken • DIE LINKE • Eigentum • Kämpfe • Kommunen • Netzwerk • PPP • Privatisierung • Akteure • Öffentliche Güter (allg.) • PPP • Praktische Kämpfe • Privatisierung (allg.) | 2 Comments
In der vergangenen Woche fand in Weimar das 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium Bau an der Bauhaus-Universität statt. Attac, ver.di und Transparency International hatten in diesem Jahr die Gelegenheit auf einer Podiumsdiskussion Pro-Kontra PPP im Rahmen der Konferenz ihre Kritikpunkte an diesem Modell der Privatisierung vorzutragen. Hier einkopiert ein Bericht der ebenfalls auf meinem Blog veröffentlicht ist:
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