Privatisierung Made in USA

Rainer Rilling | 28. Februar 2011 | Filed under: • • • Privatisierung (allg.) | 1 Comment

Die aktuellen Auseinandersetzungen um das republikanische Union-Busting in Wisconsin und anderswo sind mittlerweile weithin bekannt. Paul Krugman verweist in seinem Kommentar in der New York Times  vom 24.2. auf die damit verbundene krasse Politik der autoritären Privatisierung: And then there’s this: “Notwithstanding ss. 13.48 (14) (am) and 16.705 (1), the department may sell any state-owned Continue reading →

Freiheit durch Dezentralität

Markus Euskirchen | 25. Februar 2011 | Filed under: • • • Kommunikation • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Die Bedeutung der sozialen Netzwerke im Internet für die Revolutionen in der arabischen Welt konnte in den vergangenen Wochen jeder mitverfolgen. Allerdings auch die teilweise erfolgreichen Versuche, die tendenziell zentralisierten Serverdienste hinter diesen Netzwerken aus aufstandsbekämpfungstechnischen Gründen abzuschalten. Daher haben jetzt wieder Ansätze Konjunktur, die jedem einen freien, unzensierten und uneingeschränkten Zugang zum Internet und Continue reading →

Kommunismus für alle

Markus Euskirchen | 24. Februar 2011 | Filed under: • • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen • Öffentliche Güter (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Immer noch wird viel über Kommunismus geredet, aber wenig erklärt. Teile der Open-Source-Bewegung zeigen, wie eine kommunistische Gesellschaft aussehen könnte. Mehr lesen im taz-Interview mit Christian Siefkes und der daran anschließenden online-Debatte

Bewegungsfreundliche Verfassungsgerichtsentscheidung

Markus Euskirchen | 23. Februar 2011 | Filed under: • • • Öffentlicher Raum • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar

Das Bundesverfassungsgericht lässt Demonstrationen in Flughäfen und Bahnhöfen zu, auch nachdem diese privatisiert sind – solange sie mehrheitlich Eigentum des Staates oder einer anderen öffentlichen Körperschaft sind. AktivistInnen von “Kein Mensch ist illegal” hatten eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, weil ihnen das Demonstrationsrecht auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens verwehrt worden war. Die Konservativen beeilen sich angesichts Continue reading →

Open Source wird materiell: Fabbing

Markus Euskirchen | 22. Februar 2011 | Filed under: • • • • • Bildung/Wissen • Debatten: Theorien/Alternativen | Hinterlasse einen Kommentar

“Fabbing”, das Ausdrucken von dreidimensionalen Gegenständen, könnte dank Open Source die Produktionsgesellschaft umkrempeln, denn damit werden Konsumenten zu Produzenten. Noch aber sind die Geräte zu frickelig. Mehr lesen

Ein überlegenswerter Vorschlag

Lutz Brangsch | 21. Februar 2011 | Filed under: • • • • De-Privatisierung • Öffentliche Güter (allg.) • Privatisierung (allg.) • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Klaus Lederer ist nach dem Volksentscheid mit dem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten, die Berliner Wasserbetriebe in eine Genossenschaft umzuwandeln. Damit soll eine völlig neue Grundlage für die gestaltung der Wasserversorgung geschaffen werden. Im “Neuen Deutschland” wird Lederer wie folgt wiedergegeben: “Allein der geplante Rückkauf der Anteile der privaten BWB-Eigner RWE und Veolia durch das Continue reading →

Wer grabbt eigentlich nach dem Land?

Markus Euskirchen | 18. Februar 2011 | Filed under: • • • • Akteure • Landschaft | Hinterlasse einen Kommentar

Immer mehr Land wird von Staaten und Privatinvestoren in armen Ländern gekauft oder gepachtet, berichtet der Standard. Jede Klasse hat ihren Diskurs: Wir nennen es neokoloniale Landnahme, für das Kapital handelt es sich um in Krisenzeiten um so wichtigere Investitionen in alternative Anlagesphären. Die Rede ist vom sogenannten “land grabbing“. Die Investoren kommen aus drei Continue reading →

Piratenprozesse in Hamburg

Markus Euskirchen | 17. Februar 2011 | Filed under: • • • • Krieg • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

“The fishermen, when they lose their fish, they think” – A., Somali in Germany. Aktuelle Berichte vom Piratenprozess in Hamburg gegen somalische Ex-Fischer gibt es in deutscher Sprache, sowie Hintergrundinformationen und Prozessberichte in englischer Sprache.

Digitale Landnahme

Markus Euskirchen | 16. Februar 2011 | Filed under: • • Akteure • Bildung/Wissen • Kultur | Hinterlasse einen Kommentar

Die digitale Landnahme geht munter weiter, Wissen und Kultur werden unter den neuen Informations-Feudalherren aufgeteilt, und die Propaganda-Kosten dafür übernimmt die Gesellschaft. Der “Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien” läßt tief blicken in seinem Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter – Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt”. Niemand sollte sich wundern, wenn Continue reading →

Türkischer Präsident auf dem Weg in die Piratenpartei?

Markus Euskirchen | 15. Februar 2011 | Filed under: • • • • Bonmots/Kurioses • Kultur | Hinterlasse einen Kommentar

Viele twittern. Auch die Mächtigen haben mittlerweile entdeckt, wie sie mit Informationshäppchen ihre Untertanenschaft (“Freunde”) bei Laune halten können. Allerdings gilt auch für Staatspräsidenten: Vor dem Tweet einmal nachdenken. Sonst könnte es sein, dass man über einen Film schwärmt, den es noch nicht auf DVD gibt und der auch noch nicht im Kino ist. So Continue reading →

Ein Beweis tiefen Misstrauens

Lutz Brangsch | 14. Februar 2011 | Filed under: • • • • • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Gestern hat sich eine überwältigende Mehrheit im Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben für den vorgelegten Gesetzentwurf entschieden. Mehr lesen

Übermorgen abstimmen!!

Markus Euskirchen | 11. Februar 2011 | Filed under: • • • • • • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar

Da geht noch was!! Hier gehts zu Deinem Wahllokal!

Händitelefonate verschlüsseln für alle!

Markus Euskirchen | 10. Februar 2011 | Filed under: • • • Bildung/Wissen • Editor's Choice • Kommunikation | Hinterlasse einen Kommentar

Seit den Millioneninvestitionen in abhörsichere Handtelefone für die Kanzlerin und ihre Schergen (“Merkelphon”) ist die Idee verschlüsselter Händigespräche virulent. “Mittelfristig müssen Anbieter von Gesprächsverschlüsselung vermutlich auf VoIP umstellen, weil die bisher für die Übertragung der Daten genutzte CSD-Technik des GSM-Netzes vom Aussterben bedroht ist. So war aus Kreisen der Kryptofirmen zu hören, dass weder Netzbetreiber Continue reading →

Uups, she did it again!

Markus Euskirchen | 9. Februar 2011 | Filed under: • • • • • De-Privatisierung • Editor's Choice • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Warum nicht ein “Gesetz zur Leerstandsnutzung”? Gesine Lötzsch legt nach in der von ihr selbst angestoßenen Kommunismus-Debatte, diesmal in der taz:

Abgewehrt: Schwimmbadkommerzialisierung per PPP

Markus Euskirchen | 7. Februar 2011 | Filed under: • • • • • Gesundheit/Soziales • PPP | Hinterlasse einen Kommentar

Die Bürger der Stadt Hechingen konnten PPP mit ihrem Bürgerentscheid abwehren. Der abgewählte Vorschlag: Die Stadt verpflichtet sich, eine Grundschuld von 2,5 Mio € (Hypothek) für die Zubauten des Investors (Sauna, Fitness, Therapie-Räume) abzusichern und darüber hinaus 1. einen Investitionszuschuss von jährlich 613.000 € und 2. einen Betriebskostenzuschuss von jährlich 380.000 € , zusammen 993.000 Continue reading →

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