isw-Report “Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen”
Markus Euskirchen | 10. Oktober 2008 | Filed under: Banken • Finanzen • Privatisierungskrise • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar
“Viele Hunderte Milliarden Euro kostet die anhaltende Krise des internationalen Finanzkapitals. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mit ihren Steuergeldern, mit Arbeitslosigkeit und Inflation für die maßlose Gier der Spekulanten gerade stehen”, so die Verfasser des isw-reports 75 “Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen”.
Kein Risikoschirm für Wohnungsgesellschaften
Katharina Weise | 9. Oktober 2008 | Filed under: Kommunen • Privatisierung • Privatisierungsfolgen • Wohnen • Privatisierung (allg.) • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar
Dass die Finanzkrise auch die Kommunen trifft, wurde schon anhand des Cross-Boarder-Leasings in den Medien dargestellt. Nunmehr schildert das Handelsblatt die Auswirkungen auf die Wohnungsbaugesellschaften – vor allem auf die privatisierten. Handelsblatt vom 8. Oktober 2008 – Kein Risikoschirm für Wohnungsgesellschaften
Finanzkrise: Städte verzocken Millionen
Mario Candeias | | Filed under: Finanzen • Kommunen • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar
Berlin. Rund 700 Städten und Gemeinden drohen nach Angaben des Bundes der Steuerzahler hohe Millionenausfälle, weil sie sich in großem Stil verspekuliert haben. So seien der Stadt Hagen mehr als 50 Millionen Euro, Remscheid 13 Millionen, Neuss zehn Millionen und der Stadt Mühlheim sechs Millionen Euro verloren gegangen. Die Kämmerer hätten Steuergeld für Zinsspekulationen – Continue reading →
Ilysu Staudamm wackelt
Mario Candeias | | Filed under: PPP • Wasser • PPP • Wasser | Hinterlasse einen Kommentar
Staudammprojekt in der Türkei: Berlin schickt Ankara Blauen Brief – von Vera Gaserow Berlin. Die Bundesregierung rückt von ihrer Unterstützung für den Groß-Staudamm Ilisu in der Türkei ab. In einer Art Blauem Brief an den türkischen Bauträger aktivierte sie jetzt die “Ausstiegsklausel” aus einer Exportbürgschaft.
Bundesweite Konferenz für öffentliches Eigentum
Markus Euskirchen | | Filed under: Kämpfe • Kommunen • Public Goods • Anstehende Termine • De-Privatisierung • Praktische Kämpfe • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar
Am 1. und 2. November 2008 wird in Braunschweig eine bundesweite Konferenz für öffentliches Eigentum stattfinden (Einladung und Programm als PDF). Es geht um das Thema Privatisierung und um die Organisation von Widerstand. Ein Ansatz des Netzwerks ist es, die meist lokal aktiven und durchaus erfolgreichen Initiativen zusammenzubringen und durch Erfahrungsaustausch zu stärken. Ein zweiter Continue reading →
Episode: Gescheiterter PPP-Lobbyismus
Markus Euskirchen | 8. Oktober 2008 | Filed under: Akteure • Anti-Lobbying • PPP • Privatisierungsfolgen • Akteure • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Werner Rügemer berichtet in der jungen Welt unter dem Titel: “Rudolf Scharping: Wieder baden gegangen”: Die Stadt Leimen bei Heidelberg mußte im Jahre 2000 ihr Freibad aus hygienischen Gründen schließen, dann auch das sanierungsbedürftige Hallenbad. Der überschuldeten Kommune fehlte das Geld. Doch in solchen Fällen tauchen in der letzten Zeit häufig rettende Engel auf. Nicht Continue reading →
Change – Elend
Rainer Rilling | 7. Oktober 2008 | Filed under: Banken • Finanzen • Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar
Der Finanzmarkt ändert sich – und damit auch die Welt des Eigentums. Zum Beispiel eine Tickermeldung vom 7.10. 2008 abends: “Die Pensionskassen der US-Bürger haben als Folge der Finanzmarktkrise in den vergangenen 15 Monaten 2000 Mrd. $ verloren. Diese Zahl nannte am Dienstag der Leiter der Kongress-Rechnungsbehörde CBO, Peter Orszag, vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses. Continue reading →
Finanzmarktkrise: die Welt verändert sich ganz überraschend Financial crisis: World changes surprisingly
Rainer Rilling | | Filed under: Banken • Finanzen • Finanzen • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
Hamburg folgt Trend und gründet eigene Stadtwerke
Markus Euskirchen | | Filed under: Rekommunalisierung • Stadtwerke • De-Privatisierung • Entsorgung/Recycling | Hinterlasse einen Kommentar
Nach dem Privatisierungsboom sollen nun einzelne Versorgungsnetze oder Lizenzen für Strom, Gas und Wasser zurückgekauft werden.
Privatisierungsstress in Tschechien
Markus Euskirchen | | Filed under: Gesundheit • Kämpfe • Gesundheit/Soziales • Praktische Kämpfe | Hinterlasse einen Kommentar
In Tschechien gab es Streiks gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens. Mehr lesen im „express“ Nr. 8/2008 (Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit): “Heißer Frühling in Prag”
Formwandel der Staatsgewalt
Markus Euskirchen | | Filed under: Bundeswehr • Kriegsfirmen • PPP • Krieg • PPP | Hinterlasse einen Kommentar
Erstmals eine deutsche Militäranlage im Privatbetrieb: Bundeswehr und Hochtief realisieren PPP in einer Münchener Kaserne.
Freiheit statt Angst! Freedom not fear!
Markus Euskirchen | 6. Oktober 2008 | Filed under: Privatisierungsfolgen • Anstehende Termine • Termine/Tagungen | Hinterlasse einen Kommentar
Bürgerrechtsorganisationen rufen zu Protesten gegen die ständige Zunahme der Überwachung durch Regierungen und Unternehmen auf. In Berlin wird am 11. Oktober 2008 eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ stattfinden. Den Aufruf lesenA broad movement of campaigners and organizations is calling on everybody to join action against excessive surveillance by governments and businesses. On Continue reading →
Dear American
Rainer Rilling | 5. Oktober 2008 | Filed under: Banken • Bonmots/Kurioses | Hinterlasse einen Kommentar
Dear American: I need to ask you to support an urgent secret business relationship with a transfer of funds of great magnitude. I am Ministry of the Treasury of the Republic of America. My country has had crisis that has caused the need for large transfer of funds of 800 billion dollars US. If you Continue reading →
Reichlandstil
Rainer Rilling | 3. Oktober 2008 | Filed under: Reichland • Kultur • Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar
Oft wird gerade in Zeiten, in denen sogar ein paar Superreiche in Schwierigkeiten geraten sind, die selbstverständliche Art stilvoller Restreichtumsnutzung übersehen, die Einrichtungen wie das US-Schatzamt ermöglichen. Zweifellos gerade heutzutage eine zentrale Aufgabe neben der Verwandlung des US-Haushalts in der Welt größten Abfalleimer. Diese unverzichtbare Regierungseinrichtung beherbergt das US Bureau of Engraving and Printing (http://www.moneyfactory.gov/), Continue reading →
Mal wieder Privatisierung städtischer Wohnungen
Markus Euskirchen | 2. Oktober 2008 | Filed under: Wohnen • Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar
Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke (Linke) hat die vorgeschlagene Privatisierung der städtischen Wohnungsgesellschaft (Hawoge) verteidigt. Wegen der kommunalen Schulden von fast 58 Millionen Euro müsse es jetzt eine gründliche öffentliche Diskussion geben. Entscheidend sei nicht, wer die öffentliche Daseinsvorsorge sichere, sondern wie dies passiere, sagte Henke am Montag in Halberstadt. Mehr lesen in der MZ oder Continue reading →
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