Linkspartei geht in die Opposition

Markus Euskirchen | 17. Februar 2006 | Filed under: Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Abgeordnetenhaus absurd: Laut Ex-PDS tragen alle Parteien Schuld an der Krise der Wohnungsbaugesellschaft Mitte. Die SPD kann sich nicht auf die Zahl landeseigener Wohnungen einigen. Und die Opposition vermisst die Regierung Mit Dialektik lässt sich vieles belegen. Auch Dinge, die auf den ersten Blick nicht zusammengehören. Davon machte gestern in der aktuellen Stunde des Abgeordnetenhaus Continue reading →

Gegen Privatisierung im Bildungswesen

Markus Euskirchen | 15. Februar 2006 | Filed under: Bildung/Wissen | Hinterlasse einen Kommentar

Zur Diskussion um die Abschaffung der KiTa-Gebühren erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag >>> http://linksfraktion.de/presse/mitteilungen/view_html?zid=579

FDP fordert nach Personalmangel Privatisierung des Objektschutzes

Markus Euskirchen | 14. Februar 2006 | Filed under: PresseSicherheit | Hinterlasse einen Kommentar

In der Diskussion um die personellen Engpässe beim Zentralen Objektschutz der Polizei haben mehrere Politiker gestern den Senat kritisiert. Der innenpolitische Sprecher der FDP, Alexander Ritzmann, erneuerte seine Forderung nach einer Privatisierung des Objektschutzes. Er verwies dabei auf die positiven Erfahrungen in mehreren anderen Bundesländern. CDU-Generalsekretär Frank Henkel forderte die Reaktivierung des freiwilligen Polizeidienstes. Berlins Continue reading →

Marktforschungsinstituts Innofact: 77 Prozent der Deutschen sehen die Immobilie als zukunftssichere Anlage und stehen der Privatisierung von Wohnraum positiv gegenueber

Markus Euskirchen | | Filed under: Privatisierung (allg.)Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

77 Prozent der Deutschen sehen die Immobilie als zukunftssichere Anlage und stehen der Privatisierung von Wohnraum positiv gegenüber. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Düsseldorfer Marktforschungsinstituts Innofact, die im Auftrag der Wohnungsgesellschaft Mondura Liegenschaften AG, Neustadt, durchgeführt wurde. 84 Prozent der Käufer von Wohnimmobilien haben laut der Umfrage keinerlei Zweifel daran, dass ihre Entscheidung Continue reading →

Linke: Notverkaeufe ohne Sinn. Abgeordnete befassen sich morgen mit der Sanierung der Wohnungsbaugesellschaft Mitte

Markus Euskirchen | | Filed under: Gesundheit/SozialesPressePrivatisierung (allg.)Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Die dramatische Situation der städtischen Wohnungsunternehmen und insbesondere der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) wird morgen auch den Beteiligungsausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigen, der seine Sitzung extra um eine Woche vorverlegt hat. »Wir haben bisher vom Senat kaum Informationen über die Lage der WBM erhalten«, kritisiert Ausschussvorsitzender Stefan Zackenfels (SPD).Das angeschlagene Unternehmen plant den Verkauf von bis zur Continue reading →

Lafontaine will Dresdner umstimmen. Fraktionschef gegen Verkauf von Wohnungsgesellschaft:

Markus Euskirchen | | Filed under: PressePrivatisierung (allg.)Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Im Maerz stimmt Dresdens Stadtrat ueber den Verkauf der Wohnungsgesellschaft ab. Auch PDS-Raete sind…

Neues Deutschland: Lafontaine mahnt Kommunalpolitiker der Linken –

Markus Euskirchen | | Filed under: PressePrivatisierung (allg.)Wohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Berlin (ots) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, hat Kommunalpolitiker der Linkspartei gemahnt, sich gegen eine weitere Privatisierung öffentlichen Eigentums zu stellen. »Wer neoliberalen Politikinhalten anhängt, ich will das ja respektieren, ist besser in einer anderen Partei als in der neuen Linken aufgehoben«, sagte Lafontaine der Tageszeitung »Neues Deutschland« (Montagausgabe). Die Linke Continue reading →

Ausverkauf stoppen

Markus Euskirchen | 13. Februar 2006 | Filed under: Gesundheit/SozialesPrivatisierung (allg.)Termine/TagungenWasserWohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Etwa 200 Privatisierungsgegner versammelten sich am Sonnabend zur Konferenz »Privatisierung in Berlin« im Schöneberger Gewerkschaftshaus an der Keithstraße. Die ganztägige Veranstaltung war von der Berliner Mietergemeinschaft organisiert und von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert worden. Alle Redner verlangten einen Stopp des Ausverkaufs der kommunalen Wohnungen und des Gesundheitswesens sowie einen Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe. Am Ende der Continue reading →

Zurueck auf die Strasse: Bilanz einer Konferenz zum Thema

Markus Euskirchen | | Filed under: Gesundheit/SozialesPraktische KämpfeTermine/TagungenWasserWohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Wer wollte, konnte den vergangenen Samstag symbolisch nehmen für die Stärken und Schwächen der Berliner Linken. Während im Bezirk Mitte die Großdemonstration gegen die EU-Politi… Mehr gibt’s gegen Geld bei der Jungen Welt

Regierungskrise stoppt Privatisierung

Markus Euskirchen | 8. Februar 2006 | Filed under: AkteurePressePrivatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

DIE SLOWAKEI schiebt den Verkauf von Staatsbetrieben wie der Güterbahn auf die lange Bank.PRESSBURG. Die ehrgeizigen slowakischen Privatisierungsprojekte scheinen auf einen Schlag gestoppt. Wegen der Regierungskrise und des Vorziehens der Parlamentswahlen sagte Regierungschef Mikulas Dzurinda gestern, Dienstag, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen verbliebenen Regierungspartnern, dass es wohl nicht mehr zu schaffen sei, weitere Privatisierungen Continue reading →

Landkreise drohen mit Privatisierung

Markus Euskirchen | | Filed under: Praktische KämpfePressePrivatisierung (allg.) | Hinterlasse einen Kommentar

Der deutsche Landkreistag (DLT) hat die Gewerkschaft Verdi vor weiteren Privatisierungen kommunaler Betriebe als Folge der derzeitigen Streiks in Baden-Württemberg gewarnt. Die Gewerkschaft plant dennoch eine Ausweitung des Arbeitskampfes.“Wir sind keine Anhänger der Privatisierung, aber Streiks treiben diese Tendenz voran. Es droht die Gefahr, dass sich mehr und mehr Kommunen dafür entscheiden”, sagte DLT-Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Continue reading →

Umfrage: Hessen sind gegen den Verkauf von Sparkassen

Markus Euskirchen | | Filed under: Finanzen | Hinterlasse einen Kommentar

07. Februar 2006 Der Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen hat seine Kritik an der Sparkassenreform der Landesregierung mit einer Umfrage untermauert. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hatte 1000 Hessen nach ihrer Meinung zu der Novelle gefragt, nach der es künftig möglich sein soll, daß Sparkassen von ihren Trägern, also den Städten und Kreisen, an andere Sparkassen oder die Continue reading →

Entschieden einseitig. Gegen Privatisierungen veranstaltet Berliner Mietergemeinschaft am 11. Februar eine erste Konferenz. Konzentrierte Diskussion zu Folgen der Enteignung der oeffentlichen Hand erwartet.

Markus Euskirchen | | Filed under: Gesundheit/SozialesPrivatisierung (allg.)Termine/TagungenWasserWohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Am Anfang stand ein bedauerlicher Befund. Auf der Suche nach Bündnispartnern im Kampf gegen Privatisierungen des öffentlichen Wohnungsbestandes in der Hauptstadt traf die Berliner Mietergemeinschaft auf wenig Zuspruch. Wie Andrej Holm am Dienstag auf einer Pressekonferenz berichtete, fand man sich unverständlicherweise weitgehend isoliert. All die vielen Argumente, alle Hinweise auf die Schäden, die den Mietern Continue reading →

Gegen den massiven Ausverkauf. MieterGemeinschaft und SPD-Linke veranstalten einen Anti-Privatisierungskongress

Markus Euskirchen | | Filed under: Gesundheit/SozialesPrivatisierung (allg.)Termine/TagungenWasserWohnen | Hinterlasse einen Kommentar

Bei der Privatisierung von Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge liegt Berlin bundesweit an der Spitze, meint die Berliner MieterGemeinschaft (BMG). Ob Verkäufe ganzer Wohnungsgesellschaften wie der GSW oder Privatisierungen großer Teilbestände wie aktuell bei der WBM, ob BEWAG, medizinische Einrichtungen oder Wasserbetriebe – die Hauptstadt habe schon lange ihr Tafelsilber verhökert. Um den Argumenten der Befürworter Continue reading →

Reichtum und Armut

Markus Euskirchen | 7. Februar 2006 | Filed under: Reichtumsverteilung | Hinterlasse einen Kommentar

Der Klassiker: Reiche werden … >>> http://culturelifenewsfinance.blogspot.com/2006/01/rich-people-now-own-60-of-wealth.html

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